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Abend der politischen Bildung an der IGS Stromberg

„ Beispiellos: Die US-Präsidentschaftswahl und ihre Folgen“

 

Seit Monaten wird über die fehlende Reife und mangelnde Qualifikation  Donald Trumps für eines der mächtigsten Ämter der Welt geredet. Auftritte und Interviews lösten selbst bei Parteifreunden Fassungslosigkeit aus. In einem Atemzug  stellte er die Existenzberechtigung der Nato in Zweifel und forderte sogar Länder auf, die Europäische Union zu verlassen.  Aber warum wurde diese Person nominiert und sogar zum 45. Präsident der Vereinten Staaten gewählt? Warum nahm die US- Bevölkerung in Kauf, dass ein für das Land und die Weltgemeinschaft unberechenbarer  Kandidat  in das Präsidentenamt gelangte? Der bekannte US-Experte Dr. David Sirakov hat in einem Vortrag an der IGS Stromberg diese Fragen fachkundig beantwortet  und  begründete Zukunftsprognosen  für das  politische System der USA erstellt.  Organisiert wurde diese Abendveranstaltung am 15.2. von Schülerinnen und Schülern des Leistungskurses Sozialkunde der Jahrgangsstufe 12.

 

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Herr Dr. Sirakov, Politikwissenschaftler und Direktor der Atlantischen Akademie in Kaiserslautern,  stellte in seinem Vortrag Gründe für die gesellschaftliche und politische Polarisierung in den USA dar. Bei den amerikanischen Bürgern sei in den letzten Jahren  eine zunehmende Orientierung an extremeren und antidemokratischen Positionen festzustellen. Dies trifft insbesondere auf die weiße, amerikanische Bevölkerung zu, die Angst vor sozialen Abstiegsprozessen hat und befürchtet, selbst zu einer Minderheit zu werden. Eine wichtige Ursache für diese Ängste liegt an der dramatisch gestiegenen sozialen Ungleichheit in den USA, insbesondere nach der Finanzkrise.

Donald Trump nutzte nach Dr. Sirakov im Wahlkampf den aktuellen Wunsch nach einer „neuen autoritären und starken Führungspersönlichkeit“.  Seine Wähler waren über die Politik in Washington enttäuscht und hatten wie weite Teile des Mittelstandes in den USA Angst vor dem sozialen und wirtschaftlichen Abstieg. Überraschend konnte seine politische Gegnerin Hillary Clinton sogar bei den Frauen weniger stark punkten als erwartet. Auch die Hispanics hatten anscheinend nicht in dem erwarteten Maß für die Demokratin abgestimmt.  Clinton, die fast drei Millionen Wählerstimmen mehr erringen konnte als der Herausforderer Trump, verlor die Wahlen auch aufgrund des herrschenden Mehrheitswahlrechtes in den USA. Genauso beispiellos war der raue Wahlkampf Trumps gegen religiöse und ethnische Minderheiten, das politische Establishment und die Presse.

 

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Nach Sirakov fehlt in den USA eine moderate politische Elite, die zur Entscheidungsfindung im Kongress nötig ist. Innerhalb der politischen Führung im Kongress ist eine noch viel stärkere Orientierung an extremen und ideologischen Positionen zu erkennen. Dies hatte zur Folge, dass sich in der letzten Legislaturperiode Demokraten und Republikaner weigerten, in den Sitzungen des Kongresses miteinander zu kommunizieren. Dies führt dazu, dass die Legislative in den USA immer  weniger handlungsfähig ist und wichtige Gesetze nicht mehr verabschieden kann. Ein Grund für die aktuelle Polarisierung sieht Sirakov auch im Beraterstab Donald Trumps und in der Auswahl der neuen Regierungsmitglieder, die häufig über geringe Erfahrung im Regierungshandeln verfügen und in fast allen politischen Fragen extreme Positionen einnehmen. 

 

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Nach dem Vortrag stellte sich der Referent den Fragen der SchülerInnen und Schüler, Eltern, Lehrkräfte und interessierten Bürger der Verbandsgemeinde Stromberg. Hierbei ging es vorwiegend um die politische Zukunft der USA unter einer populistischen Präsidentschaft Donald Trumps.  Außerdem wurde nach Parallelen zwischen den rechtsextremen Bewegungen in den USA und in der Europäischen Union gefragt.  (Volker Rith)